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vom 05.11.2004

Polizei versucht Widerstand zu diskreditieren

Offensichtlich als „Schützenhilfe“ für die Beschwerde der Bezirksregierung Lüneburg beim Oberverwaltungsgericht, mit der versucht werden soll, die vom VG Lüneburg teilweise für rechtswidrig erklärte „Allgemeinverfügung“ wieder in Kraft setzen zu lassen, verbreitet Polizei-Einsatzleiter Niehörster Horror- und Falschmeldungen.

So werden willkürlich Vorfälle konstruiert, um friedliche Demonstrationen nachträglich zu „verschärfenden Protesten“ umzudeuten. So wurde beim „Schienen-Move“ am vergangenen Sonnabend (30. 10. 04) angeblich ein Polizeireiter durch „schwarzgekleidete Personen attackiert“, dem Pferd sei in den Bauch getreten worden und ähnliches.

Tatsächlich aber wurden zwei Polizeipferde dadurch verletzt, dass sie von ihren Reitern gezwungen wurden auf der Schienentrasse über die Straßenbrücke zu traben. Auf den metallenen Bodenplatten rutschten die Pferde aus und stürzten. Später erfolgte ein massiver Polizeieinsatz an den Bahnübergängen, bei dem die Demonstranten, die nach Auffassung der Beamten nicht schnell genug gingen, massiv gestoßen, geschubst und getreten wurden. Der Sprecher der BI, Dieter M., der als Ordner eingesetzt die Beamten zur Zurückhaltung bringen wollte, wurde anschließend in Gewahrsam genommen. Vorwurf: „Verstoß gegen das Versammlungsgesetz“.

Ein weiterer Vorfall, bei dem gestern Abend ein Beamter verletzt wurde, wird gleichfalls von der Polizei entstellt geschildert. Auf einem Wirtschaftsweg außerhalb der Ortschaft Quickborn fügte sich ein unachtsamer Polizeibeamter während einer spontanen Traktordemonstration Verletzungen zu. Als der letzte Traktor der Kolonne einen abgestellten Mannschaftswagen der Polizei überholte, wurde die Schiebetür geöffnet, und ein Polizist geriet mit seiner Hand zwischen den Hinterreifen des Traktors und die eigene Tür.

In keinem dieser Fälle gingen Aggressionen irgendeiner Art von Demonstrationsteilnehmern gegen Polizeibeamte oder Pferde aus. Telefon für Pressekontakte: Pressewagen Esso-Wiese Dannenberg: 05861 / 98 65 31 Francis Althoff: 0170 / 939 4684 Dieter Metk 0177 / 91 44 222

Bearbeitet am: 05.11.2004/ad


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